Bundesstaat Deutschland

 im Rechtsstand der gesetzgebenden und verfassunggebenden Nationalversammlung vom 11. Oktober 2015

 

 

 

UN-Länderkennziffer vom 29. September 1990 für das Gebiet Deutschland/Germany vom 02. April 1945 - nach ISO 3166 - Alpha 2 DE - Alpha 3 DEU - Registernummer 276 / Staatenschlüssel (111)

 

Liebe Mitbürger.

Willkommen auf der offiziellen Internetpräsenz des föderalen Bundesstaat Deutschland im Rechtsstand der verfassunggebenden und gesetzgebenden Nationalversammlung vom 11. Oktober 2015.

Etwa 2000 Menschen haben seit 2015 Gesetze und Regeln in jahrelange Arbeit für uns alle vorbereitet.

Der Bundesstaat Deutschland ist aus der Verfassunggebenden Versammlung vom 11. Oktober 2015 entstanden, welche sich den internationalen Völkerrechtsregeln, den Gesetzen des Bundesverfassungsgerichts, den Vorschriften des Grundgesetzes und der Schlußakte der Potsamer Konferenz vom 2. August 1945 bediente. Dieser Staat entspricht somit dem Willen der Alliierten aus der Schlußakte der Potsdamer Konferenz vom 2. August 1945 und ist von mindestens 54 Staaten der Welt als eigenständiges Völkerrechtssubjekt (Staat) anerkannt. 1990 wurde dieser Vertrag von allen beteiligten Verhandlern ignoriert, womit sie vertragswidrig die Nachkriegsordnung änderten.

Nunmehr beansprucht der Bundesstaat Deutschland seine Landflächen, die ihm seit dem 29. September 1990 ohne Einschränkungen und Besatzungsauflagen zur Verfügung stehen. Wir werden die Bürger über die aktuelle Rechtslage genau aufklären und in ihrem Namen die abschließenden Regelungen bezüglich Deutschland durchsetzen. Jeder Bürger kann durch seine Unterstützung beim Aufbau seines eigenen Landes helfen und die Zukunft mit gestalten. Der Nationalrat wird die Bürger über die Möglichkeiten der aktiven Beteiligung durch Radiosendungen und andere Veröffentlichungen genau informieren.

Der Nationalrat von Deutschland

 

Der Nationalrat bittet alle Menschen sich mit der völkerrechtlichen Lehre von Georg Jellinek zu beschäftigen, wie mit anderen Niederschriften, die Erklärungen über diesen Rechtskreis beinhalten. Es wird immer wichtiger werden politische und rechtliche Zusammenhänge besser zu durchschauen, damit jeder die Propaganda der Medien von den richtigen Zusammenhängen unterscheiden kann.  

Nach der Drei-Elemente-Lehre (auch Drei-Elementen-Lehre genannt) von Georg Jellinek ist der Staat ein soziales Gebilde, dessen konstituierende Merkmale ein von Grenzen umgebenes Territorium Staatsgebiet, eine darauf als Kernbevölkerung ansässige Gruppe von Menschen Staatsvolk sowie eine auf diesem Gebiet herrschende Staatsgewalt kennzeichnen.

Im Staatsrecht existiert keine allgemein gültige Definition des Begriffs Staat. Georg Jellinek hat in seiner rechtswissenschaftlichen Definition den Staat als „die mit ursprünglicher Herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften Volkes (Gebietskörperschaft)“ umschrieben. In der Jellinekschen Trias werden die staatlichen Merkmale in drei Elementen begründet:

Liegt eines dieser Merkmale nicht vor, so wird nach herrschender Lehre (u. a. im deutschen Rechtskreis die Allgemeine Staatslehre) nicht von einem Staat gesprochen. Die BRD besitzt kein einziges Element nach dieser Staatslehre und ist somit kein Staatswesen nach der vorgenannten internationalen Lehre. Das Gebiet wurde ihr 1990 durch Streichung des räumlichen Geltungsbereichs genommen. Später wurden z.B. dem GVG, der ZPO, der StPO und dem OWiG ebenfalls der räumliche Geltungsbereich gestrichen. Die Bewohner der BRD haben nach den vorliegenden BRD-Rechtsvorschriften nicht einmal eine Staatsangehörigkeit und das Kanzleramt, der Bundestag, alle Landesregierungen, Städte, Gemeinden und Landkreise, wie alle Behörden und Ämter, sind als Unternehmen eingetragen. Darum ist der völkerrechtlich organisiert Bundesstaat Deutschland für uns so wichtig. Mehr Einzelheiten auf den nachfolgenden Seiten.

 

 

BSD Parlaments Live-TV

 

Verehrte Bürger, die Vorbereitungen für eigene Programme laufen bereits seit vielen Monaten. Dennoch wird es noch einige Zeit dauern bis der Nationalrat selbst permanente Live-Ausstrahlungen und Berichte herausgeben kann, da noch keine eigene Übertragungstechnik verfügbar ist. Bis dahin bitten wir die aktuell laufenden und immer wechselnden Programm zu hören. Um 19.00 Uhr werden Live-Sendungen und Aufzeichnungen ausgestrahlt und sicher sind auch interessante Themen für jeden Bürger dabei. Vielen Dank für Ihre Geduld.

Der Nationalrat Deutschland