Deutschland

im Rechtsstand der gesetzgebenden und verfassunggebenden Nationalversammlung vom 11. Oktober 2015

Grundschema des neuen Staatsaufbaues

 

Die Grundidee ist die Verwirklichung der Subsidiarität in vollem Umfange. Von der Gemeinde, über die Länderkonferenzen, bis in den Volksrat, werden richtungsweisende Entscheidungen direkt durch das Volk getroffen. So wird z.B. auch die Verteidigung ein Thema für Entscheidungen in den Gemeinden werden.  

Hierdurch bleibt die eigentliche Macht nicht nur auf dem Papier und damit nur theoretisch bei den Menschen in den Gemeinden. Zudem werden alle "Räte" direkt und einzeln vom Volk gewählt und nicht über Parteilisten bestimmt. Parteien gibt es nicht mehr.

Die Vollversammlung der Verfassunggebenden Versammlung hat eine wirkliche Volksregierung vorgesehen, wobei die gewählten Vertreter nicht nach einer Legislaturperiode abzuwählen sind, sondern bei schweren Verstößen in wenigen Tagen und/oder Wochen.

Der Präsident und seine Stellvertretung, gemeinsam mit dem Volksrat, vertreten das Staatswesen im Außenverhältnis, sind aber ansonsten vor allem die Wächter der Verfassung, welche darüber hinaus über die vierzehn Länderkonferenzen, das eigentliche Parlament, wachen.

 

Es gibt über diese grandiosen Vorhaben noch sehr viel mehr zu berichten.

Bitte fragen Sie unsere Pressestelle und gestalten Sie die Zukunft mit.

Unser modernes Deutschland entsteht. Die Verfassung von Deutschland wird zur Abstimmung vorbereitet sein. Danach wird das Verfassungsvolk permanent an den Inhalten der Urkunde gemeinsam arbeiten. Nehmen Sie unmittelbar an der Entwicklung der Verfassungsurkunde teil.

Verfassung

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Termine und Informationen 

 

Derzeit gibt es noch keine neuen Termine und Informationen.

 

Neue Termine folgen, sobald unser Volk eingetroffen ist.

 

 

 

 

 

Der Bundesstaat Deutschland ist aus der Verfassunggebenden Versammlung vom 11. Oktober 2015 entstanden, welche sich den internationalen Völkerrechtsregeln, den Gesetzen des Bundesverfassungsgerichts, den Vorschriften des Grundgesetzes und der Schlußakte der Potsamer Konferenz vom 2. August 1945 bediente. Er entspricht somit dem Willen der Alliierten aus der Schlußakte der Potsdamer Konferenz vom 2. August 1945 und ist von mindestens 54 Staaten der Welt als eigenständiges Völkerrechtssubjekt (Staat) anerkannt worden. 1990 wurde dieser Vertrag von allen beteiligten Verhandlern aus unterschiedlichen Motiven ignoriert, womit sie vertragswidrig die Nachkriegsordnung änderten. Wirtschaftliche und strategische Interessen waren fast immer die Gründe. Wir wurden "verkauft". Insbesondere die Vereinigten Staaten, England und Frankreich verhindern bislang die Staatsbildung von Deutschland und unterstützen die weiterhin bestehende Besatzungsordnung "Bundesrepublik samt Grundgesetz". Leider unterstützen die getäuschten Bundesbewohner ebenfalls mehrheitlich diese Besatzungsordnung, was erhebliche Folgen für den Frieden auf der Welt hat, wie wir 2022 wieder einmal erleben müssen.

Festzuhalten aus diesem Absatz ist vor allem die berechtigte Existenz des Bundesstaat Deutschland, welcher auf völkerrechtlichen Gesetzen und Regeln ruht und damit legitim ist. Eine Anerkennung oder eine erneute Anerkennung Dritter Staaten, Institution oder Personen, ist aus den vorgenannten, wie aus anderen rechtlichen Gründen, nicht mehr notwendig.

 

Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster, Urteil vom 14.02.1989 (18 A 858/87), NVwZ 1989, 790 (ZaöRV 51 [1991], 191) (s.310[89/1]) „Ein neuer Staat erwirbt seine Völkerrechtspersönlichkeit unabhängig von seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens. Die in der Anerkennung liegende Feststellung, daß der Staat entstanden sei, ist nur deklaratorischer Natur“.

...dazu der völkerrechtliche Rechtssatz:

„Das völkerrechtliche Subjekt bestand und besteht durch seine legitimen, natürlichen Rechtspersonen und derer in der Rechtsfolge, welche ihrerseits ihre unveräußerlichen und unauflöslichen Rechte aus dem völkerrechtlichen Subjekt ziehen“.

 

 

Parlamentsfernsehen

 

Verehrte Bürger,

die Vorbereitungen für eigene Programme laufen bereits seit vielen Monaten. Dennoch wird es noch einige Zeit dauern bis der Nationalrat selbst permanente Live-Ausstrahlungen und Berichte herausgeben kann, da noch keine eigene Übertragungstechnik verfügbar ist. Des Weiteren ist bislang nur ein kleiner Teil unseres Volkes eingetroffen und wir müssen nun gemeinsam die Ankunft der Mehrheit abwarten.

Vielen Dank für Ihre Geduld.

Der Nationalrat Deutschland 

 

 

 

Text-Quellen / Rechtsverweise

Verfassungsurkunde vom 28. März 1849

Verordnung vom 16. April 1871

Versailler Vertrag vom 28. Juli 1919

Verordnung vom 19. August 1919

Schlußakte der Potsdamer Konferenz vom 2. August 1945

allgemeine internationale Rechtsliteratur

allgemeine Rechtsgrundsätze zum Überpositiven Recht

Vertrags- und Gewohnheitsvölkerrecht

Völkerstrafgesetzbuch

Grundgesetz für die Bundesrepublik

Strafgesetzbuch der Bundesrepublik

Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgerichtsgesetz

Verzeichnis der Bundesgesetzblätter

Vorschriften der Alliierten Siegermächte

2+4 Vertrag vom 12. September 1990

Allgemeine Aufzeichnungen zur Deutschen Frage

wenea Gesellschaftssystem

 

 

 

 

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