Geschichte und Zukunft

  

1) Die Verfassunggebende Versammlung von 2014 führt eine Verfassungsänderung durch

 

Verfassunggebende Versammlung in der Frankfurter Paulskirche 1848 / 1849

 

Was macht die Verfassunggebende Versammlung genau ?

Die Verfassunggebende Versammlung Deutschland, vom 1. November 2014, führt eine Verfassungsänderung der Verfassungsurkunde vom 20. April 1849 durch.

Warum nimmt die Versammlung gerade diese Verfassung von 1849 ?

Die Verfassung vom 20. April 1849 ist die bislang einzige Vollverfassung für ein deutsches Gesamtgebiet, die von dem Deutschen Volke selbst veranlaßt und von Delegierten durchgeführt wurde, welche dieses Volk selbst über eine Wahl als Delegierte bestimmt hatte. Somit ist diese Verfassung eine Urkunde, die zu einem "originären" Völkerrechtssubjekt führte.

Was ist ein originäres Völkerrechtssubjekt und gibt es andere Völkerrechtssubjekte ?

Ein "originäres" Völkerrechtssubjekt oder auch "geborenes" Völkerrechtssubjekt, wird durch das Volk selbst beauftragt und abgestimmt. Damit ist der Grundsatz "Alle Macht geht vom Volke aus" in vollem Umfange erfüllt. Denn auch eine Verfassunggebende Versammlung besitzt "die verfassunggebende Gewalt des Volkes" und steht damit über der gewählten Volksvertretung.

Daneben gibt es noch "derivative" Völkerrechtssubjekte oder auch "gekorene" Völkerrechtssubjekte, welche nicht durch das Volk, sondern von den Regierenden beauftragt und abgestimmt werden. Hier wird der Grundsatz "Alle Macht geht vom Volke aus" und das eine Verfassunggebende Versammlung "die verfassunggebende Gewalt des Volkes ist" unterwandert und ausgehöhlt.

Diese heutige Verfassunggebende Versammlung wählte den Weg der Selbstbestimmung und somit die Inanspruchnahme aller Rechte der internationalen Gemeinschaft, die Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland und die Rechtsleitsätze des Bundesverfassungsgerichtes.   

 

Nun ist häufig der Einwand zu hören, die Paulskirchenverfassung wäre nicht in den wirksamen Stand versetzt worden, da die damalige Regierung die Verfassung nicht anerkannt hat. Eine Anerkennung der Kaiser- König- und Fürstenhäuser bliebt tatsächlich aus, was aber für den Bestand des neuen Staatswesens keinerlei Rolle spielt.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat sich bei einem Urteil internationaler Grundsätze bedient und in dieser Sache eine klare Feststellung getroffen, die weltweite Bestätigung findet:

Oberverwaltungsgericht Münster am 14.02.1989 wie folgt (18  A  858/87),  NVwZ  1989,  790 (ZaöRV 51 [1991], 191) (s.310[89/1]). "Ein  neuer  Staat  erwirbt  seine  Völkerrechtspersönlichkeit  unabhängig  von  seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens. Die in der Anerkennung liegende Feststellung, daß der Staat entstanden sei, ist nur deklaratorischer Natur".

Aufgrund dieses Grundsatzes, ist die so genannte Kaiserverfassung vom 16. April 1871 rechtswidrig und rechtsunwirksam, da sie keine Ableitung zur Paulskirchenverfassung herstellt und die Erschaffer und Unterzeichner der "Kaiserverfassung "keinerlei Rechte zur Erstellung einer Verfassungurkunde, aus der sehr wohl rechtswirksamen Paulskirchenverfassung, ableiten konnten. Die Akteure waren sich ihrem Rechtsbruch auch bewußt und der Kaiser schrieb daher: Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen hiermit im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Reichstages, was folgt... Also ist die so genannte Verfassung von 1871 keine Verfassung, sondern eine Verordnung, welche die vorhandene Paulskirchenverfassung vom 1849 nur überlagern konnte.

 

 

2) Die Landflächen der Staatsangehörigen der 26 Bundesstaaten und die Fremdverwaltungen seit 1871

 

 

 

 

 

 

 

Das originäre

Völkerrechtssubjekt

Deutschland

"als Ganzes"

mit seinen

Bundesländern

vom

4. April 2016

 

 

 

Das sind die Gebiete der 26 Bundesstaaten, von denen die Deutschen mit ihren jeweiligen Staatsangehörigkeiten abstammen. Deutschland "als Ganzes", in den Grenzen vom 31. Juni 1913. Die Nachfahren der damaligen Staatsangehörigen der 26 Bundesstaaten bilden die Rechtsgrundlage für die Verfassunggebende Versammlung Deutschland. Zuerst die Weimarer Republik 1919, dann Adolf Hitler, mit seiner Verordnung zur deutschen Staatsangehörigkeit "deutsch" vom 05. Februar 1934 und zuletzt die Bundesrepublik Deutschland, haben immer wieder erfolglos versucht, die Staatsangehörigkeiten der Bundesstaatler zu entfernen. Sie konnten aber immer nur überlagert werden. Die Bundesrepublik führt die Staatsangehörigkeit "deutsch" von Adolf Hitler unverändert weiter. In der Kaiserzeit von 1871 bis 1918 bestanden die Staatsangehörigkeiten der 26 Bundesstaaten fort. Die Staatsangehörigkeit kann immer nur von dem Staatsangehörigen selbst abgegeben werden, was bis heute nicht erfolgt ist. Es gibt auch keinen völkerrechtlichen oder staatsrechtlichen Akt, mit dem die Staatsangehörigkeiten der Bundesstaaten entfernt worden sind.

 
 

"Zu keinem Zeitpunkt hat ein Deutscher die Staatsangehörigkeit "Deutsches Reich" oder "deutsch" besessen."

RuSTAG vom 22. Juli 1913, § 1= Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§3bis32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§33bis35) besitzt.

...und somit haftet ein Bundesstaatler auch nicht für Handlungen eines Deutsches Reiches...

...und er kann auch keinen Friedensvertrag für ein Deutsches Reich verlangen oder vereinbaren...

 

 

3) Aufgrund der Fremdverwaltungen seit 1871, haben wir heute einen Flickenteppich aus Teilgebieten und Rechtsbrüchen

 

Das derivative Völkerrechtssubjekt Deutschland der Alliierten Stand 18. Juli 1990...

 

… und das vereinigte Wirtschaftsgebiet BRD seit dem 03. Oktober 1990.

 

  

Suche den Fehler ! Was an der oberen Gebietsregelung tatsächlich nicht stimmt, sagte uns der Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika:

 

Die Bundesrepublik Deutschland und die sogenannte Deutsche Demokratische Republik stellen nicht – und zwar weder getrennt, noch gemeinsam

– eine gesamtdeutsche Regierung dar, die ermächtigt wäre, für das als Deutschland bekannte Völkerrechtssubjekt zu handeln und Verpflichtungen einzugehen.“

 

...sie haben es doch getan, zahlen Unsummen für das Schweigen der Staatengemeinschaft und spielen uns vor SIE WÄREN DEUTSCHLAND ! Die BRD ist nicht Deutschland.

 

 

Die Sendung zu den Themen 1) 2) und 3)

 

 

"Wer nicht beabsichtigt, durch und mit dem Volk und somit über einen Verfassungskonvent, dieses aktuelle und privatwirtschaftliche System zu beseitigen, sondern Veränderungen innerhalb des bestehenden politischen Systems versucht oder vorherige politische Systeme erneut installieren möchte, der hat nicht verstanden worum es geht.

Das neu geborene Deutschland hat eine ganz besondere Bedeutung. Denn jetzt übertragen wir die Macht nicht nur von einer Regierung auf eine andere oder von einer Partei auf eine andere, sondern wir übertragen die Macht von Berlin und geben sie an Sie, das deutsche Volk, zurück.

 Das neu geborene Deutschland ist nicht nur ein Gebiet oder ein Staat, Deutschland ist das Ende des Unrechts. Dies gilt nicht nur für Deutschland, sondern für alle Völker der Welt, die ebenso davon betroffen sind."   

Der 1. Vorsitzende der Vollversammlung.